Morgige Verhandlung gegen Abschiebegegner*in. BFE abschaffen!

Morgige Verhandlung gegen Abschiebegegner*in.

BFE abschaffen!

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Update: Verhandlung vertagt auf 28.11.2014 um 9.00 Uhr

Am morgigen 20. November findet eine weitere Verhandlung gegen ein*e Abschiebe*gegnerin im Amtsgericht Göttingen statt. Die letzte Verhandlung in Göttingen gegen ein*e Abschiebegegner*in endete in einem Freispruch und wurde kritisch am Amtsgericht begleitet. Das Gericht kritisierte damals mündlich in der Verhandlung das mar­ti­a­lische Polizeiaufgebot am Amtsgericht gegenüber der kritischen Begleitung von Sympathisant*innen zum Prozeß.

Unter anderem ruft die Grüne Jugend in Göttingen dazu auf den morgigen Prozeß kritisch zu begleiten. Sie schreibt:

Nach dem Freispruch eines Abschiebegegners am 9. Oktober stehen weitere Prozesse gegen Antirassist*innen an, die im April die Abschiebung eines Somaliers verhindert hatten. Damals kam es zu einer Eskalation der Polizeigewalt durch die Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) mit mehr als einem Dutzend Verletzten.

In einer gemeinsamen Erklärung rufen GRÜNE JUGEND, Jusos und der Kreisverband von Bündnis90/DIE GRÜNEN dazu auf, die anstehenden Prozesse kritisch zu begleiten. Sie solidarisieren sich mit den Abschiebungsgegner*innen und bekräftigen die Forderung, die Göttinger BFE endlich abzuschaffen.

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Laut der Grünen Jugend findet die Verhandlung am morgigen 20. November 2014 im Amtsgericht in Raum B16 ab 9.00 Uhr statt.

Auch die breit unterstützte Forderung, die Beweissicherungs- und Festnahme-Einheit (BFE) der Göttinger Polizei abzuschaffen, wird damit erneuert. Die Kampagne der Grünen Jugend, die damals im April 2014 in einem Offenen Brief dazu aufrief die BFE abzuschaffen, kann weiterhin unterstützt werden.

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Seinerzeit – zur bevorstehenden Abschiebung wurde ich gegen 4 Uhr morgens telefonisch gebeten Medien zu mobilisieren, dem Wunsch bin ich nachgekommen, auch auf schöner-leben schrieb ich dazu etwas mit Klarnamen am frühen morgen.

Im Nachgang hatte ich im April den Aufruf der Grünen Jugend die BFE abzuschaffen als Blogger und Aktivist mit unterzeichnet, dass war allerdings ehe die Entristen der SA-V Göttingen ihre ruf schädigende Legendenbildung gegen mich noch umfangreicher als zuvor im Netz und auf der Straße durchführten.

Ob meine Anwesenheit daher überhaupt noch erwünscht ist, ist mir ungewiss. Aber ich will es gerne raus finden!

Kein Mensch ist illegal!

Uli

 

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