Posted in November 2014

Urteil gegen Abschiebegegner – Göttinger Polizei mit weniger Aufgebot?

Urteil gegen Abschiebegegner – Göttinger Polizei mit weniger Aufgebot?

In dubio pro reo – heute nicht! Die am 20. November 2014 vertagte Verhandlung gegen ein*e Abschiebegegner*in mit dem Vorwurf der Beleidigung wurde am heutigen 28. November fortgesetzt. Nachdem die Beweisaufnahme geschlossen war und keine weiteren Zeugen mehr gehört wurden, forderte die Göttinger Staatsanwaltschaft eine harte Strafe mit hohen Tagessätzen ohne die Möglichkeit der Ratenzahlung. … Weiterlesen

Linksjugend [’solid] Niedersachsen zensiert? „Stellungnahme zu Diether Dehm – Wir sind doch nicht dehmlich!“

Linksjugend [’solid] Niedersachsen zensiert? „Stellungnahme zu Diether Dehm – Wir sind doch nicht dehmlich!“

Linksjugend [’solid] Niedersachsen zensiert? „Stellungnahme zu Diether Dehm – Wir sind doch nicht dehmlich!“ Update 10.12. Nach der Wahl zum LandessprecherInnenrat wurden der Content im Blogbeitrag vom 28. November 2014 nochmals überarbeitet. Dort distanziert man sich jetzt von allen bisherigen Stellungnahmen wie ihr-sprecht-nicht-für-uns und wir-sind-doch-nicht-dehmlich… #roflcoptergtfo Update 30.11. Abend: Die linksjugend Niedersachsen erklärt, sie habe … Weiterlesen

Morgige Verhandlung gegen Abschiebegegner*in. BFE abschaffen!

Morgige Verhandlung gegen Abschiebegegner*in. BFE abschaffen! Update: Verhandlung vertagt auf 28.11.2014 um 9.00 Uhr Am morgigen 20. November findet eine weitere Verhandlung gegen ein*e Abschiebe*gegnerin im Amtsgericht Göttingen statt. Die letzte Verhandlung in Göttingen gegen ein*e Abschiebegegner*in endete in einem Freispruch und wurde kritisch am Amtsgericht begleitet. Das Gericht kritisierte damals mündlich in der Verhandlung … Weiterlesen

Heute: Die LINKE. Göttingen tagt mal wieder… „Ehrenrat“

Heute: Die LINKE. Göttingen tagt mal wieder… „Ehrenrat“

Heute: Die LINKE. Göttingen tagt mal wieder… „Ehrenrat“   Unter anderem ist zur heutigen KMV der PDL Göttingen ein Antragspunkt eingereicht der die Gründung eines „Ehrenrat“ vorsieht der in den „Neuen Medien“ der PDL die „Moderation“ von Inhalten vornehmen soll. Das der Begriff „Ehrenrat“ geschichtlich vorbelastet ist, scheint die beantragende „AKL-Basisgruppe Göttingen“ nicht zu stören. … Weiterlesen

AntiBa – Der Barbarei entgegentreten

Ursprünglich veröffentlicht auf bga-kassel:
Neuer Termin Über Antifaschismus in Zeiten des Djihadismus Diskussionsveranstaltung mit Lothar Galow-Bergemann, 19.11.2014, 19.00 Uhr Eine Veranstaltung im Rahmen der Aktionswochen gegen Antisemitismus. So sehr in Deutschland Konsens darüber herrscht, „wir alle“ seien „gegen Nazis“, so notwendig und unersetzbar sind antifaschistische Initiativen, die diesem Frieden nicht trauen. Seit Jahrzehnten…

„Ihr sprecht nicht für uns!“ -Hinweis auf eine unterstützenswerte Aktion

„Ihr sprecht nicht für uns!“ -Hinweis auf eine unterstützenswerte Aktion

Ursprünglich veröffentlicht auf Emanzipatorische Linke:
Wir möchten euch die Unterstützung eines Aufrufes sehr empfehlen. Ihr könnt ihn hier lesen und unterzeichnen: http://ihrsprechtnichtfueruns.de Worum gehts? Sicherlich haben viele schon davon gehört: ausgerechnet am 09. November wollten die LINKE-MdBs Annette Groth und Inge Höger in der Berliner Volksbühne eine Veranstaltung mit den radikal-antiisraelischen Publizisten Max…

Schünemann in Sozial- und Gesundheitsausschuss (sic!). Pantazis: CDU sperrt sich gegen medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Niedersachsen

Schünemann in Sozial- und Gesundheitsausschuss (sic!). Pantazis: CDU sperrt sich gegen medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Niedersachsen

Schünemann in Sozial- und Gesundheitsausschuss (sic!). Pantazis: CDU sperrt sich gegen medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Niedersachsen Wie das Mitglied des Landtags Niedersachsen Dr. Christos Pantazis (SPD) in seiner Pressemeldung vom gestrigen Mittwoch 13. November erklärt, war In der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses heute, Mittwoch, sei erstmals auch der frühere CDU-Innenminister Uwe Schünemann zugegen … Weiterlesen