Transparenz zu SAV – Teil 1: Verletzte Persönlichkeitsrechte in Göttingen

Am 22. November 2013 erreichte mich und weitere Mitglieder der Partei DIE LINKE. Göttingen eine email eines Mitglied der SAV und zugleich Mitglied der Linken, im folgenden wir dieses Mitglied kurz „K.“ genannt.

In der Nachricht zeigt sich Mitglied K. in höchstem Maße empört, seine Persönlichkeitsrechte seien durch Nennung seines Namens und durch Nennung der Gruppe (SAV), in der er sich engagiert, auf der Homepage des Kreisverbands DIE LINKE. Göttingen verletzt worden.

Als Beleg fügt K. seiner Mail einen (mutmaßlichen) Screenshot von einem Suchergebnis der Suchmaschine google bei (hier den Namen weitgehend anonymisiert und bis auf „K“ belassen):

screenshot_google_kr_22_11_13

In seiner Mail gibt K. an, es handle sich um versteckten „Content“ in der Webseite, der erst durch Aufrufen des Suchmaschinen-Cache und drücken bestimmter Tastenkombinationen (strg+f) sichtbar bzw. auffindbar würde.
Im weiteren Verlauf seiner Mail fragt K. den bzw. die Verantwortliche/n wörtlich:

HAST DU EIGENTLICH VÖLLIG DEN ARSCH OFFEN??!!!?

Gegen Ende der Mail stellt K. ein Ultimatum von 3 Tagen, bis dahin solle sich der bzw. die Verantwortliche bekennen und sich bei K. entschuldigen. Für den Fall das dies nicht innerhalb des gestellten Ultimatums geschieht droht K. an das er dies (Zitat) „landesweit öffentlich machen“ werde.

Landesweit öffentlich machen?

Am 08. Dezember 2013 erschien auf der Webseite scharf-links.de ein Beitrag unter dem Titel „Fast hätten sie mich gehabt“ [1]. Darin schildert ein vermutliches Mitglied aus dem Kreisverband DIE LINKE. Göttingen unter dem Pseudonym „XXX“ verbal auffällig eben jenes was zuvor dokumentiert wurde. Dort schreibt er weiterhin über seine Überlegungen zum einem Parteiaustritt bzw. die Gründe warum er weiter in der Linken bleibt. Lediglich die Sprachgewalt senkt das Mitglied auf ein noch tieferes Niveau:

Zu Anfang nennt der Verfasser „Sektierertum sowohl des bartschistischen, als auch des stalinistischen Flügels des Kreisverbands der Göttinger LINKEN“. Dort schreibt das Mitglied von „an Hass grenzende Abneigung gegenüber TrotzkistInnen“ bezeichnet sich aber anschließend selbst als „überzeugter Marxist“ und führt dort weiter aus, dass er sich als „Länderratsdelegierter in der Antikapitalistischen Linken“ engagiere. Er schreibt auf scharf-links.de „Solange ich atme, kapituliere ich vor niemandem! Weder vor dem Kapitalismus, noch vor reaktionären Arschlöchern und erst recht wohl nicht vor einem bürokratischem Partei-Apparat!“. Beendet wird der Beitrag auf scharf-links.de „Mit sozialistischen Grüßen aus Göttingen xxx

Vergleicht man die Inhalte der von K. verfassten Mail, mit den Inhalten des Beitrags auf scharf-links.de und kennt die „Ämter“ von K., ist es nicht zu kurz gedacht, dass es sich sowohl beim Verfasser der Mail, als auch bei dem Veröffentlichenden „xxx“ auf scharf-links.de um ein und die selbe Person handelt. Offensichtlich hat K. ein „landesweit öffentlich machen“ seiner Behauptungen gegenüber Verantwortlichen aus dem Kreisverband DIE LINKE. Göttingen nicht genügt.

Wer produzierte den Content?

Zur Frage ob sich die Persönlichkeitsrechte verletzenden Inhalte auf der Webseite der LINKEN in Göttingen fanden, kann heute kaum noch etwas gesagt werden, da zum Zeitpunkt der Recherche (ab 20. März 2014) die gemachten Aussagen von K. nicht mehr zu eruieren waren.
Nimmt man an, das die von K. gemachten Angaben wahr sind, sich also dort sein Name und das Kürzel SAV, auf der Webseite des KV zu finden waren, kommen für die Veröffentlichung des als versteckt bezeichneten Content beschrieben Inhalt einige Personen in Betracht – nicht zuletzt eine Person, die nicht mehr im Kreisverband weilt – aber nach eigener Erklärung nicht in der SAV war, diese Aussage aber später gegenüber Mitgliedern des Kreisvorstand revidierte und erklärte er sei doch in der SAV.

Wer produziert den von K. genannten Content generell?

Genauer, wer schaufelt die Namen in Verbindung zur Partei DIE LINKE bzw. SAV ins Internet? Es wird von „K.“ (Verfasser der Mail) bzw. „xxx“ (Unterzeichner der Meldung auf Scharf-Links) vorgeworfen das Verantwortliche des Kreisverbands DIE LINKE. Göttingen seinen Namen im Zusammenhang mit SAV und Linke veröffentlicht hätten, was wie erwähnt nicht mehr nachvollziehbar ist.
Wer produziert den von K. bzw. „xxx“ genannten Content generell? Eine Frage die laut der Recherche sehr einfach zu beantworten ist: Allen voran die SAV selbst!

Durch Eingabe des vollständigen Names von K. und dem Begriff „SAV“ in der Suchmaschine Google wurde man fündig. In einem Beitrag der SAV Göttingen auf Facebook stand der Name von K. und weiteren Mitgliedern der SAV bzw. überwiegend „nur“ Mitglieder von Linke.

Zu Dokumentaionszwecken veröffentlicht. Namen verfremdet. Der Blogger weißt darauf hin das er sich Inhalte auf Facebook nicht zu eigen macht. ZUM VERGRÖßERN,  BILD ANKLICKEN!

Zu Dokumentaionszwecken veröffentlicht. Namen verfremdet. Der Blogger weißt darauf hin das er sich Inhalte auf Facebook nicht zu eigen macht. ZUM VERGRÖßERN, BILD ANKLICKEN!

Als die Göttinger SAV damit konfrontiert wurde, dass sie selbst K. (und weitere) als Mitglied der SAV bzw. Linke outet, fiel dem Kader nichts besseres ein, als den Inhalt auf Facebook umgehend zu löschen bzw. zu entfernen.

Allerdings finden sich diese Inhalte weiterhin im google-cache – ander5 als hier im Blog – mit Klarnamen! [2] – Update 10.4.2014: Der Beitrag findet sich nunmehr auch nicht mehr im Suchmaschinen-Cache, damit ist die Verlinkung dorthin „tot“. Der Beitrag wurde aber von nicht wenigen Personen nach Veröffentlichung dieser Recherche gesichtet.

Uli E. (29. März 2014)

P.S.: Eine Polemik kann ich mir als Blogger an dieser Stelle nicht verkneifen:
Sophokles soll gesagt (oder geschrieben) haben „Töte nicht den Boten“. Hinsichtlich dieses Beitrags und vorangeganger ist aber abzusehen das der „Bote“ aka Blogger nach der Frage an das Göttinger Linke Ratsmitglied Patrick Humke in der Bürger*innenfragestunde, hier veröffentlicht unter „Antwort aus der Bürger*innenfragestunde. Patrick Humke: Du bist kein Demokrat!” [3] zumindest verbal begonnen wurde ihn (den Bote, Blogger, also mich) mundtot zumachen und nach allen Möglichkeiten die vorhanden sind, ihn (also mich) weitgehend zu isolieren.
Auch hat K. an dem Text mitgewirkt, der unter der Nutzung des Labels der Linkjugend Göttingen mit dem Betreff bzw. Titel „Linksjugend [’solid] Göttingen | Antwort auf Uli Eberhardts Verleumdungen” am 20. März 2014 von der Gruppe die K. als Sprecher vertritt, versendet und in diesem Blog anschliesend vom genannten Blogger, mir selbst, dokumentiert [4] wurde.

[1] http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[swords]=sav+solid&tx_ttnews[tt_news]=40920&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=81cc20dfe7

[2] http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:oqI8ZFF9XpsJ:https://de-de.facebook.com/sav.goettingen/posts/202422343238460

[3] https://hirtlitschka.wordpress.com/2014/03/14/antwort-aus-der-burgerinnenfragestunde-du-bist-kein-demokrat/

[4] https://hirtlitschka.wordpress.com/2014/03/21/pressemeldung-der-linksjugend-solid-gottingen-antwort-auf-uli-eberhardts-verleumdungen/

#SAV_26_v3

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