Posted in September 2012

umFAIRteilen: Stadt Göttingen ruft auf zum 29.9.

Gestern wurde im Rat der Stadt Göttingen ein Antrag[1] der Fraktion GöLiNKE debattiert der vorsah das der Rat die Wiedereinführung der Vermögenssteuer fordert und dem Bündnis „Vermögenssteuer jetzt!“ beitritt. Gerd Nier brachte den Antrag für die Ratsfraktion GÖLiNKE ein, SPD und Grüne formulierten den Antrag um. Leider ist der aktualisierte Antrag noch nicht im OpenPlenum … Weiterlesen

Rassistische Kampagne des Innenministers stoppen

Die satirische Kampagne von MIGAZIN sah das so: Die Entscheidung von Innenminister Friedrich (CSU) trotz massiver Kritik an der „Vermisst“ – Anzeigenkampagne festzuhalten, kritisiert Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der Partei DIE LINKE: Friedrich schürt rassistische Vorurteile gegen die in Deutschland lebenden Muslime. Er unterstellt dem Islam als Religion, pauschal Terrorismus zu nähren. Offenbar … Weiterlesen

Freudscher Versprecher: Urteil Bundesverfassungsgericht zu ESM und Fiskalpakt

#update 1 ~13 Uhr unten Podcast Gregor Gysi #update 2 ~15 Uhr unten Videocast Sahra Wagenknecht Richter Bundesverfassungsgericht freudscht: „Anträge sind begründet“ Zwischenrufe Gelächter „ähmmmmm, unbegründet“ Die Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht billigen den Europäische Stabilitätsmechanismus unter Vorbehalt . #Update 12.09.2012 ~13 Uhr – Audio – Gregor Gysi [audio: 120912-gg-bvg-urteil.mp3] Nicht umfassend zufrieden, aber „die … Weiterlesen

umFAIRteilen Göttingen – Schröder: Aggregatzustand flüchtig

Der ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen und Bundeskanzler a. D. Gerhard Fritz Kurt Schröder war heute in der Stadt Göttingen, gesehen hab ich ihn nicht. #umFAIRteilen Umfairteilen in Göttingen Freitag, 14.9., Göttingen: Bunte Aktionen im Vorfeld der Stadtratsitzung zur Vermögenssteuer Am Freitag, den 14.9. wird es um 15:30 Uhr vor dem Neuen Rathaus (Hiroshimaplatz) bunte Aktionen … Weiterlesen

Heute nach Grohnde – Demo wegen MOX Transport

Heute geht es mal seit einiger Zeit wieder ausserhalb der Stadtgrenzen auf eine Demonstration. Keine MOX-Brennelemente nach Grohnde! Diese Brennelemente sollen zwischen September und November mit dem LKW nach Grohnde verbracht und dort zwischengelagert werden. Es gibt viele Aktionen von den verschiendensten Städten, mit Auto, Fahrrad, Zug und zu Fuß strömt man zum Atomkraftwerk Grohnde. … Weiterlesen