Posted in August 2012

Schünemann: Kompetenzgerangel? Und die Feigheit der Opposition!

ZDF heute.de schreibt als Schlagzeile: Kompetenzgerangel unter Männern und zitiert Uwe Schünemann: „Ich will keine Macht an den Bund abgeben. Mein Verfassungsschutz in Niedersachsen darf nicht beschnitten werden.“ Mein Verfassungsschutz? Kompetenzgerangel? Quatsch, nur eine Scharade. Fakt ist – in Niedersachsen existiert diese Mega-Behörde schon. Und der kleine Innenminister will auf den Sessel des großen Innenministers. … Weiterlesen

Schünemann: Kompetenzgerangel? Und die Feigheit der Opposition!

ZDF heute.de schreibt als Schlagzeile: Kompetenzgerangel unter Männern und zitiert Uwe Schünemann: „Ich will keine Macht an den Bund abgeben. Mein Verfassungsschutz in Niedersachsen darf nicht beschnitten werden.“ Mein Verfassungsschutz? Kompetenzgerangel? Quatsch, nur eine Scharade. Fakt ist – in Niedersachsen existiert diese Mega-Behörde schon. Und der kleine Innenminister will auf den Sessel des großen Innenministers. … Weiterlesen

Ein paar Fragen an die Piraten zu Spenden

Unter dem Betreff ‚Anonymous erklärt Piratenpartei den Krieg‚ soeben den Piraten Niedersachsen auf ihre Mailingliste des Grauens (MLdG) gesendet: An meinen ehemaligen Landesverband und seine Mitglieder, als auch die Mitlesenden Offengestanden von dem ganzen Bashing gegen Johannes Ponader halte ich nichts – mit SGB2 ist man schon über Gebühr sehr der Menschenwürde beraubt und gedemütigt. … Weiterlesen

Nochmal 18.000 € obendrauf für Wulff!

Das sind 1383 Euro im Monat mehr als vor den Tarifanpassungen 2011. Nicht das ich es toleriere aber, man sollte sich nicht wundern wenn irgend jemand seinen 3.1 Gasdrucklader nimmt und… aber ich denke genau das ist gewollt und provoziert durch den Despotismus – eben um die öffentliche Meinung zu manipulieren und dem Volk zu … Weiterlesen

An Schünemann war ja nicht alles schlecht, die Autobahn zum Beispiel…

(der dauert) Westfalen-Blatt schreibt: Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) befürwortet das Projekt, das er »Vision« nennt. »Die A2 lässt sich nicht auf sieben oder acht Spuren ausbauen. Man muss also schauen, wo man das Geld investiert« http://www.westfalen-blatt.de/nachricht/2012-08-09-neue-autobahn-soll-die-a2-entlasten/613/ Visionen, so weit ist es gekomen. Am 3. September startet die Petiton für Autobahnen gegen die Politik von … Weiterlesen