Programmparteitag Niedersachsen – #Part 2

Die Ergebnisse des Programmblock 1 wurde nach der Mittagspause bekannt gegeben. Nach Rücksprache mit dem Wahlleiter René wurde mir dann auch das who-is-who der „Antragsfabrik“ klar: In der Tagungsordnung ist die Rede von Grundsatzprogramm und Wahlprogrammerweiterung.  Aus den Anträgen des Antragsbuch war für mich als Ottonormal-Freibeuter nicht ersichtlich welcher Antrag für welches Programm dienen soll, daher sorge ich an dieser Stelle für „Aufklärung“ (es mag sinnfrei erscheinen, aber die Buchstaben W, B, G und X sorgten für meine Begriffstutzigkkeit).

Im Antragsbuch finden sich Anträge für vielerlei Programme :) , sie sind mit Buchstaben und Nummern abgekürzt zu finden z.B. G12, W11, B04 oder X01.

G=Grundsatzprogramm

W=Wahlprogrammerweiterung

B=Bundesprogramm (wie sie von Länderebene Entscheidung auf Bundesebene kommen, mir nicht schlüssig)

X=Sonstige (interpretiere: Beim Klabautermann, wohin damit)

Alles klar? Mhh! Weiter zu den Ergebnissen die von 68 akkreditierten Piraten, also circa 10 % der regelmässig Beitrag zahlenden Mitglieder, repräsentativ für die Piratenpartei Niedersachsen entschieden wurden. Programmblock 1 ist in vollen Umfang hier zu finden.

Jeweils eine Präambel die positiv für das Grundsatzprogramm verabschiedet wurden: G11 und G12. Beide unterscheiden sich inhaltlich kaum, lediglich wurde in G12 soweit extrahiert das als Essenz übrig blieben: „Die Piratenpartei Niedersachsen tritt für eine freie, gleiche und solidarische gesellschaftliche Entwicklung ein.“

G11 strukturiert Frei, Gleich, Solidarisch weiter aus und nennt die Punkte aus den Piraten entstanden sind: OpenAccess, Gläserener Staat statt gläsernen Bürgern, Ablehnung von Software- und Fauna- bzw. Florapatente. Zudem führt G11 das auf was den meisten Piraten als der Piratenkodex bekannt sein dürfte und geht damit weiter als es der zeit im Bundeswiki steht: „Diese Seite ist noch Entwurfs-Stadium und wird gerade gemeinschaftlich erstellt. Beteilige Dich und beachte die Artikeldiskussionsseite.“ Anmerkung zum Kodex und G11: Der Piratenkodex wurde seit 2006 mehrfach überarbeitet und befindet sich seitdem im Entwicklungsstatus :) , G11 schreibt ihn im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Niedersachsen fest.

…to be continued

THX an BigArne für den Ausdruck des Antragsbuches!

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